Cyber-Krieg

Die USA rüsten sich zum Cyber-Krieg,in Barksdale im US-Bundesstaate Louisiana stationiert Truppen werden „ausgebildet und ausgerüstet, um globale Einsätze im Internet in enger Zusammenarbeit mit Luftwaffeneinsätzen zu unternehmen“, so der Luftwaffensprecher Charles Ickes.

US-Geheimdienstkoordinator Mike McConnell hat schwere Vorwürfe gegen Moskau und Peking erhoben: Russland und China spionieren fast so sehr wie zu Zeiten des Kalten Krieges, behauptet er;

„China and Russia’s foreign intelligence services are among the most aggressive in collecting against sensitive and protected U.S. systems, facilities and development projects,..“ via aol.news

Mike McConnell forderte in einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus wiederholt ein Gesetz zur elektronischen Überwachung ohne vorherige richterliche Erlaubnis.

Putin legt Abrüstungsvertrag auf Eis

Per Dekret legte Putin die russische Beteiligung am Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) auf Eis.

Gemäß dem Abkommen hat die Nato 150 Tage Zeit, bevor das Präsidentendekret wirksam wird.
Wegen „außerordentlicher Umstände, die die Sicherheit Russlands betreffen und unaufschiebbare Maßnahmen erforderlich machen„,so eine Erklärung des russische Präsidialamt dieses Wochenende zum Ausstieg Russland´s aus dem KSE-Vertrag von 1990.

Das KSE-Abkommen von 1990 sah für beide Blöcke Obergrenzen für die verschiedenen Waffengattungen vor. Wegen der Auflösung des Ostblocks wurde das KSE-Abkommen auf der OSZE-Tagung 1999 in Istanbul modifiziert. Anders als Russland ratifizierte die Mehrheit der Nato-Staaten die modifizierten Abkommen jedoch nicht. Der Grund war die Weigerung Moskaus, seine Truppen aus Moldawiens abtrünniger Slawenregion Transnistrien abzuziehen.

Moskau kritisiere in dem Schreiben unter anderem die Ausdehnung der NATO bis an die russischen Grenzen und die Einrichtung von US-Militärstützpunkten in Bulgarien und Rumänien. Auch dass die NATO-Mitgliedstaaten den KSE-Anpassungsvertrag nicht ratifiziert hätten, habe Russland mit zu seinem Entschluss bewogen.

Die Russen hätten bestätigt, dass sie vom 12. Dezember an keine der vertraglich vorgesehenen Inspektionen mehr zulassen wollten.

Kalter Krieg oder Wahlkampf ?

Zum einen ist in Russland der Wahlkampf um das Parlament voll im Gang, der um das Präsidentenamt läuft im Hintergrund mit. In sieben Monaten wird in Russland ein neuer Präsident gewählt. Noch ist nicht sicher ob Putin wirklich nicht mehr eine dritte Amtszeit will, welche die geltende Verfassung hintereinander verbietet. Die Chancen, dass Putin eine dritte Amtszeit anstrebt, werden immer wahrscheinlicher.

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Cold War Reloaded

Zumindest ist die alte Kalte Kriegs Rhetorik wieder zurück. Wenn Putin droht, für den Fall der Stationierung vom Raketenabwehrsystem in Osteuropa mit Vergeltungsschritten zu rechnen ist.

Seit der Münchner Rede von Putin kann man von einer „Neue Eiszeit“ zwischen Russland und der USA sprechen.
Als Putin nach dem Versprechen des damaligen Generalsekretärs Manfred Wörner fragte, dass westliche Soldaten niemals östlich des vereinigten Deutschlands stationiert werden sollten: „Wo sind diese Garantien jetzt?„, und er mit Blick auf die Ausdehnung der NATO, die im Baltikum schon an die russische Grenze heranreicht: „Gegen wen ist die Erweiterung gerichtet?“

Zuerst der Streit über den KSE-Vertrag, obwohl es so aussieht als würde Russland nun diesen nicht aufkündigen wird. Putin hatte im Streit um das geplante US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa angekündigt, den KSE-Vertrag auszusetzen. Das nun weiter aufgerüstet wird und alte Verträge „Überbleibsel aus dem Kalten Krieg„sind so Vize-Regierungschef Iwanow, an die man sich nicht mehr halten muss zeigen beide Parteien.

Russland mit den Tests der neuen Interkontinentalrakete vom Typ RS-24 die laut russischer Seite in fast „alter“ Rhetorik ;

„im Ernstfall jede gegnerische Abwehr überwinden kann„.

Und um sicher zu gehen das es Russland ernst ist gab es ja noch den Test der Kurzstreckenrakete vom Typ „Iskander-M“.

Stationiert in der Ostsee-Exklave Kaliningrad, könnte sie eine direkte Bedrohung für Polen und das Baltikum darstellen. Iwanow begründete die „Anschaffung neuester Präzisionswaffen“ mit dem Argument, einige Länder rüsteten gefährlich auf. Damit ist auch das Verbot der Kurz- und Mittelstreckenraketen nicht mehr wirksam.

Das russische Säbelrasseln ist nicht nicht nur nach aussen gerichtet – in neun Monaten stehen Präsidentschaftswahlen an – sondern auch dem Geschehen im Innern. So liess es sich Russlands Vize-Regierungschef Sergej Iwanow, der als potenzieller Nachfolger von Putin gilt, nicht nehmen, bei dem Iskander-Raketentest anwesend zu sein und sich die russische Antwort auf das amerikanische GPS-System GLONASS zu zeigen;

Ersten Vizepremier wurde auch ein Muster von GLONASS-Empfängern gezeigt, die auch Signale des US-Navigationssystems GPS empfangen können…Er bekam auch Muster von Navigationsgeräten für verschiedene Waffensysteme zu sehen, für solche wie Iskander, Sinewa, Bulawa und Topol.via rian

Iwanow betreibt „Wahlkampf“ bei der Armee und den Militärisch-Industriellen Komplex, die neue Aufträge brauchen. Der frühere KGB-Offizier gibt sich das Image des strammen Vaterlandsverteidigers. Neben Iwanow gilt Dmitri Medwedew als aussichtsreicher Kandidat. Medewdew gilt als liberal und ist kein Silowiki wie Iwanow. Das die Verantwortlichen für die „Neuen Eiszeit“ die Silowiki sein könnten geht die Moskowski Komsomolez aus;

In Russland gibt es aber eine Gruppe von ranghohen Politikern aus dem Clan der „Silowiki“, für die eine solche Entwicklung eine Katastrophe bedeutet…Sie müssen nach dem Prinzip „Je schlimmer, desto besser“ handeln, etwa einen Streit zwischen Putin und dem Westen ausbrechen lassen und mit allen Mitteln Spannungen schüren.

Mit dem wirtschaftlichen Aufschwung kam der militärische, der Verteidigungshaushalt in Russland betrug 2003 umgerechnet noch 9,8 Milliarden Euro und liegt heute bei 23,5 Milliarden Euro. Die Ausgaben für die Sicherheitsorgane stiegen im selben Zeitraum von 7 auf 19 Milliarden Euro. Bis 2015 soll die russische Armee für 145 Milliarden Euro modernisiert werden.

• 50 strategische Fernbomber Typ Tu-160 und Tu-95
• Interkontinetalraketen vom Typ Topol-M (RS-24)
• 30 neue Kampfschiffe
• moderniesierung von U-Boot-Raketenkreuzer mit „Sinewa“-Raketen und Neubau von Atom-U-Boote vom Typ Borej mit „Bulawa“ Raketen.Gesprächsbedarf sieht Moskau vor allem zu Washingtons Plänen, Teile seiner Raketenabwehr in Polen und Tschechien und damit vor den Toren Russlands zu stationieren. Nicht aber z.b die in North Yorkshire /England oder das israelische Arrow Programm das ins Raketenschildprogramm aufgenommen wird oder Dänemark und Grönland die auch Basen zur verfügung stellen werden. Nein, es ist die in Tschechien statonierte hochauflösendes X-Band-Radar Station. Russland werde angemessen darauf reagieren, dass es bis zum Ural ausspioniert werden solle, sagte Putin nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus.via Spiegel .Auch die 10 verbunkerten Abwehrraketen in Polen sind Russland ein Dorn.

  „Wenn die Amerikaner einen Teil ihres strategischen Nuklearpotenzials nach Europa verlegen und wir nach Ansicht unserer Militärexperten dadurch bedroht werden, dann sind wir gezwungen, entsprechende Gegenmaßnahmen zu unternehmen„, erklärte Putin in dem vom Kreml am Montag veröffentlichten offiziellen Text eines Interviews. „Natürlich müssten wir dann neue Ziele in Europa ins Visier nehmen“
  Noch gab es keine Drohung eine Verlegung von russischen Systeme nach Kuba oder Venezuela zu überlegen . Aber es ist frostig geworden zwischen der USA und Russland

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