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Der Dokumentarfilm, der beim Sundance Film Festival mit einem Sonderpreis der Jury ausgezeichnet wurde.

The best documentary to be made about the war in Iraq.“ Salt Lake Tribune

Ein Interview mit den Filmmacher Charles Ferguson gibt es bei ZDNet, in „No End in Sight“ lässt Ferguson Mitarbeiter des Weißen Hauses sowie direkt am Irak-Krieg Beteilgte zu Wort kommen.

Ferguson’s debut doc is a brilliant piece of investigative journalism.“ ComingSoon.net

Ein Bericht von Gregor Peter Schmitz gibt es beim Deutschlandfunk
Für mehr Infos No End in Sight Net
Dank auch an Ulysses für den Filmtip

Heute geht mit dem seit langem erwarteten Wechsel an der Regierungsspitze die zehnjährige Amtszeit von Tony Blair zu Ende.

Und wahrscheinlich wird Blair heute noch zum Sondergesandten des so genannten Nahost-Quartetts ernannt werden, dem die USA, Russland, die EU und die UN angehören.

Vom Kriegsbefürworter zur Friedenstaube ?

Fast könnte man meinen dies ist ein schlechter Scherz, aber dem ist es leider nicht so. Tony Blair den einigen als „Bushs Pudel“ bezeichneten, hat seinen neuen Posten auf Initiative der USA bekommen. Es zahlt sich aus ein Pudel zu sein. Seit der uneingeschränkten Unterstützung des Irak-Feldzug an der Seite der USA ist er bei vielen Menschen in der Region unbeliebt. Blair gilt zudem als Freund Israels und somit als Gegenspieler der arabischen und palästinensischen Interessen.

Wieder ein Alleingang der USA ?

Das einige Beteiligten vor vollendeten Tatsachen gestellt worden sind zeigt die Tatsache das Außenminister Frank-Walter Steinmeier derzeit Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft ist, nicht über die sensiblen Verhandlungen informiert gewesen zu sein. Die Financial Times zitierte einen EU-Diplomaten in Brüssel, der das Vorhaben als „schlechten Witz“ bezeichnete. Auch Russland zögerte erst und erst ein Telefonat zwischen Blair und Putin soll den Weg zur Zustimmung geebnet haben.
Aus UN Sicht hätte Joschka Fischer den Job als Nahost-Sondergesandten bekommen sollen und so James Wolfensohn folgen sollen.

Sean McCormack, Sprecher des US-Außenministeriums hat bereits angekündigt, Blairs Mandat würde weit umfassender sein als die „sehr diskrete und begrenzte Amtsführung“ Wolfensohns, der zudem den Nachteil hatte, als Mann der UN zu gelten und nicht von den USA unterstützt zu werden.

Mehr zum Thema:
JPost: Four reasons why Blair is the perfect envoy
Time: Blair set to clinch job as world’s man in the Middle East
Haaretz: Quartet split over Blair appointment
SZ : „Blair hat ein Problem“

Die irakische Regierung hat die Türkei am Samstag beschuldigt, kurdische Dörfer im Nordirak bombardiert zu haben. Die türkische Armee hat zuvor den Kurden im Nordirak mit Konsequenzen gedroht, sollte in dem Gebiet stationierten türkischen Soldaten etwas zustoßen. Rund 200.000 Soldaten stehen seit Wochen im Grenzgebiet zum Irak für einen Einmarsch bereit.

Die türkische Regierung spricht von einer Sperrzone für Militärübungen. Die Truppen an der irakischen Grenze sollen dort Kämpfer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) beobachten, die nach türkischen Angaben Stellung in den bergigen Grenzgebiet zur Türkei bezogen haben sollen.
Die PKK hat ihren im Februar 2000 angekündigten „Waffenstillstand“ 2003 wieder aufgehoben. Und es gibt zumindest Hinweise aus Geheimdienstkreisen, dass Syrien – das ja auch die Terrorgruppen Hamas und Hizbollah unterstützt – den kurdischen Terroristen ebenfalls wieder Geld und Waffen zufließen lässt.

Schon im lauf der Woche gab es einen Zwischenfall an einem Kontrollpunkt in der nordirakischen Stadt Suleimanijah. Am Freitag berichteten irakische Kurden den Beschuss von Grenzdörfern in den Provinzen Dahuk und Erbil durch die türkische Artillerie.

Eine Militärische Operation auf irakischem Staatsgebiet würde die Souveränität des Irak verletzten und wäre eindeutig völkerrechtswidrig.

Wie der NATO-Partner und (Regierungs)Schutzmacht die USA auf einen Einmarsch reagieren wird, ist nicht zu sagen.

Mehr zum Thema:
„Für alles bereit“
Die Türken sind als einziger NATO-Partner der USA im Irak unerwünscht

so Walter Mondale in einen Interview des Standard.

Mondale war zwischen 1977 und 1981 der 42. Vizepräsident der Vereinigten Staaten.
Auszüge:

Standard: Soll man Ihrer Meinung nach aus dem Irak rasch oder schrittweise abziehen?Mondale: Keiner weiß die richtige Antwort. Ich halte mich an die Empfehlungen des Baker-Hamilton-Bericht: Abzug aus den direkten Bürgerkriegszonen, aber eine weitere Truppenpräsenz auf Zeit, um die Grenzen zu kontrollieren und al-Kaida im Schach zu halten. Außerdem müssen wir direkte Verhandlungen mit Syrien und Iran aufnehmen.

Standard: Ihr ehemaliger Chef Jimmy Carter spricht von der schlimmsten Außenpolitik der US-Geschichte. Sie auch?

Mondale: Wir stecken in einer tiefen Krise. Der Glaube der Neokonservativen, man könne mit Krieg alle Probleme lösen, hat das Vertrauen in diesen Präsidenten und in die Ehrlichkeit der Regierung erschüttert.

Standard: Aber wird nicht doch etwas vom Unilateralismus zurückbleiben?

Mondale: Der Unilateralismus der Neokons ist bereits tot. Die meisten von ihnen wie Paul Wolfowitz haben die Regierung verlassen. Egal, ob der nächste Präsident Demokrat oder Republikaner ist, die USA_werden zu einer traditionellen multilateralen Diplomatie zurückkehren. Und das hat das schon begonnen.

Schon letztes Jahr fragte ich was aus den Neocons geworden ist; Aus Falken werden Tauben ?

Das aber die „alten“ Freundschaften noch funktionieren zeigt die Nominierung von Robert Zoellick,
einer der schon 1998 ein Vorgehen gegen den Irak unterstützte und in einen Brief des „Project for a New American Century“ an Bill Clinton gefordert hat.

Neben Zoellick hatten u.a. Donald Rumsfeld, Paul Wolfowitz, Richard Perle, Elliott Abrams, Zalmay Khalilzad, John R. Bolton, Richard Armitage und William Kristol diesen Brief unterzeichnet.

Das Mondale eine dauerhafte Truppenpräsenz fordert und wie lange diese dauerhafte Lösung für den Irak aussehen würde zeigt das Modell Südkorea. Dort sind seit 1954 US-Truppen stationiert.

President George W. Bush would like to see a lengthy U.S. troop presence in Iraq like the one in South Korea to provide stability but not in a frontline combat role, the White House said on Wednesday.via Reuters