In der Politik ist es wie in der Mathematik: alles, was nicht ganz richtig ist, ist falsch. Edward Kennedy

Bis dies einige Leute auch verstehen und handeln dauert es halt. Wie im Fall des Iran und seinen Atomprogramm. Es wird sondiert, taktiert sowie paktiert und Gespräche geführt. Das der Iran an seinen Atomprogramm fest hält, hat es klar gemacht.

Um sich abzusichern, unternimmt Israel derzeit Schritte, um ein Vollmitglied der NATO zu werden, was für Israels Sicherheit im Falle einer Konfrontation mit dem Iran wichtig sein könnte. Auch die NATO-Staaten sind an Israel als Mitglied interessiert.

Militärischer Schlag oder finanzierter Terrorismus ?

Ob es zu einen militärischen Schlag gegen Ziele in den Iran kommen wird, bleibt abzuwarten.
In diesem Jahr fällt das Purim-Fest auf den 4. und 5. März.
Kampfhandlungen sind während dieser Zeit unwahrscheinlich;

Die Operation Iraqi Freedom der USA gegen den Irak wurde am 20. März 2003 durchgeführt.
Das Purim-Fest begann am 18. März 2003.
Der erste Irak-Krieg endete nämlich – für viele überraschend plötzlich – am 28. Februar 1991, und just an diesem Tag begann das jüdische Purim-Fest.

Während dessen gibt sich der Iran auf den internationalen Paket friedlich und Harmonie suchend.
Mit Syrien eint vor allem Iran die Angst, der „nächste Irak“ zu sein. Um sich gegen eine mögliche US-Offensive zu schützen, schlossen sie 2004 einen Verteidigungspakt. Ein gemeinsame Feind schweißt halt zusammen.

Saudi-Arabien war Bühne für ein Zusammentreffen zweier offensichtlichen Feinde, das sunnitisch geprägte Saudi-Arabien ist ein enger Verbündeter der USA, der von Schiiten dominierte Iran ein erklärter Gegner.

Analysis: What actually happened in Riyadh?

Beide versicherten gemeinsam gegen die Gewalt zwischen Sunniten und Schiiten im Irak vorzugehen. Saudi-Arabien hatte jüngst darüber nachgedacht selbst Truppen in den Irak zu senden.
Auch sieht Saudi-Arabien im Atomprogramm eine Belastung für den Nahen Osten. Das Saudi-Arabien und einige Golf-Anrainer eigene nuklearen Ambitionen haben wird nicht als Rüstungswettkampf gesehen sondern als ziviles Atomprogramm.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn zwei der grössten Unterstützer des Terrors im Irak so etwas öffentlich bekannt geben. Gehört es nicht zur neuen Strategie der USA und Saudi-Arabien den Einfluss der Schiiten in der Region aufzuhalten?

Z.b in Libanon;

Noch im Januar sah die Lage im Libanon düster aus;
Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hat Syrien und den Iran beschuldigt, einen „Staatsstreich“ im Libanon zu betreiben.
Jetzt scheint unter saudischer und iranischer Vermittlung eine Einigung zwischen Regierung und Opposition in greifbarer Nähe.

Schon im Februar trafen sich im Islamabad die Außenminister Saudi-Arabiens, der Türkei, Indonesiens, Malaysias, Jordaniens und Ägyptens mit ihrem pakistanischen Kollegen Kurshid Kasuri. Sie berieten über eine gemeinsame Strategie im Nahen Osten. Der Iran scheint seine Charme-Offensivegerade in der islamischen Welt voranzutreiben. Syrien,Saudi-Arabien,Libanon und Indonesien . Während sich der Sicherheitsrat noch zu weiteren Sanktionen durchringen muss.

Differenzen bei zweiter UNO-Resolution gegen Iran

Obwohl die Frist der UNO zur Aussetzung der Uran- Anreicherung jüngst ohne Entgegenkommen Irans verstrichen ist, wird nun an einer zweiten Resolution gearbeitet. Allerdings hat vor allem Russland, das bei Atomfragen mit dem Iran kooperiert, wiederholt Zweifel am Nutzen neuer Sanktionen geäussert.

Verhandelt werden;

Reisebeschränkungen – für iranische Offizielle , die mit dem Atomprogramm zu tun haben.
Liste erweitert – für den Im- und Export gesperrten Nuklear- und Technologie-Güter.
Eingefrorenen Vermögen – die Liste soll erweitert werden.
Export-Krediten – Die USA hatten von Europa gefordert, solche Kredite nicht mehr zu gewähren. Regierungen den Firmen ihres Landes gewähren, die Geschäfte mit dem Iran machen. Stichwort: Hermesbürgschaften.

Laut DIHK haben 50 deutsche Firmen Niederlassungen im Iran, insgesamt sind 10.000 dort aktiv. 2006 sanken die Exporte in den Iran um sechs Prozent auf 4,12 Mrd. Euro.
Hermes-Ausfuhrbürgschaften gehen weiter zurück. Voriges Jahr war das Volumen bewilligter Exportversicherungen auf 900 Mill. Euro gesunken, nach 1,4 Mrd. Euro 2005. Auch für dieses Jahr würden die Hermes-Deckungen für Iran nach Angaben aus der Bundesregierung deutlich zurückgehen.

Weitere Sanktionen notwendig ? Vielleicht ?
Wenn selbst die Internationalen Atomenergiebehörde(IAEA)die friedliche Natur des iranischen Atomprogramms nicht bestätigen kann. Die IAEA habe kein ausreichendes Vertrauen in die zivile Ausrichtung, sagte der IAEA Chef al-Baradei am Montag vor dem Gouverneursrat der Uno-Behörde.

Selbst Russland hat seine Zweifel und könnte sich eine militärische Nützung
des iranischen Atomprogramms vorstellen;

„I asked [the head of the Iranian Expediency Council Ali Akbar Hashemi] Rafsanjani, the Iranian foreign minister and the parliament’s speaker direct questions, but did not get any direct answers,..I believe that by avoiding [direct] answers, they are not prepared to exclude any scenario in the development of their nuclear program,“

Mikhail Margelov

Auch China drängt auf eine friedliche Lösung und eine Zusammenarbeit mit der IAEA. Zwischen den USA und dem Iran wird es keine bilaterale Gespräche geben. Die einen haben keine „geplant“ und die anderen „wohlen nicht“ direkt miteinander Sprechen.

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